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Kreis musste weitere Windkraftanlage stilllegen

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Verwaltungsgericht stoppt Bau der Windkraftanlagen Himmelreich

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NABU-PRESSEMITTEILUNG | NR 50/16 | 29. Juli 2016

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 Verwaltungsgericht stoppt Bau der Windkraftanlagen Himmelreich  

NABU-Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz wurde stattgegeben
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Düsseldorf – Dem Antrag des NABU auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes im Rahmen der Klage gegen die Errichtung und den Betrieb von 11 Windkraftanlagen im Stadtgebiet von Marsberg hat das Verwaltungsgericht (VG) Arnsberg heute stattgegeben. Damit wurde die aufschiebende Wirkung der sich gegen die Genehmigung des Hochsauerlandkreises richtenden Klage wiederhergestellt, so dass alle baulichen Maßnahmen eingestellt werden müssen. Das VG Arnsberg hat sich dabei entscheidungstragend darauf gestützt, dass die Windenergieanlagen außerhalb der im geltenden Flächennutzungsplan der Stadt Marsberg festgelegten Konzentrationszonen genehmigt wurden. "Auf die vielfältigen Mängel in arten- und habitatschutzrechtlicher Hinsicht, die der Genehmigung des Hochsauerlandkreises anhaften, mussten die Arnsberger Richter daher gar nicht eingehen", erklärte Josef Tumbrinck.

 

Im März dieses Jahres hatte der NABU NRW Klage gegen den Bau von 11 Windkraftanlagen im Stadtgebiet von Marsberg erhoben. Die Planung sei aus immissions-, arten- und landschaftsschutzrechtlichen Gründen nicht zulässig. Bereits im Vorfeld der Antragstellung des Windenergiebetreibers hatten die Naturschutzverbände in ihren Stellungnahmen zur 60. Änderung des Flächennutzungsplans auf den besonderen Wert der für die Errichtung der Windkraftanlagen vorgesehenen Fläche hingewiesen. Diese naturschutzfachlichen Hinweise wurden völlig ignoriert. Da der Bau der 11 Windkraftanlagen vom Hochsauerlandkreis bereits genehmigt wurde, stellte der NABU gleichzeitig Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz.

   

Die Klage des NABU NRW gegen die 11 Windenergieanlagen erfolgt in enger Abstimmung und mit Unterstützung des Vereins für Natur- und Vogelschutz im Hochsauerlandkreis e.V. (VNV), dem Kooperationspartner des NABU im Hochsauerlandkreis.

 https://nrw.nabu.de/news/2016/21045.html

Für Rückfragen:

Josef Tumbrinck, Vorsitzender NABU NRW, mobil: 0171 3867379

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Herausgeber: NABU Nordrhein-Westfalen, 40219 Düsseldorf
Redaktion: NABU-Pressestelle NRW, Birgit Königs (verantwortlich)
Tel. 0211.15 92 51 - 14 | Fax -15 | E-Mail:
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NABU NRW klagt gegen ´Himmelreich´

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NABU NRW klagt gegen ´Himmelreich´

Geplante Windkraftanlagen bei Marsberg gefährden Rotmilan, Wiesenweihe und Mornellregenpfeifer

Der NABU klagt gegen den Bau von 11 Windkraftanlagen im Stadtgebiet von Marsberg. Die Planung sei aus immissions-, arten- und landschaftsschutzrechtlichen Gründen nicht zulässig. Unter anderem würde der Mornellregenpfeifer durch die Planung bedroht.

Windräder in der Hellwegbörde - Foto: Ralf Joest

Windräder in der Hellwegbörde - Foto: Ralf Joest

11. März 2016 - Der NABU NRW hat Klage gegen den Bau von 11 Windkraftanlagen im Stadtgebiet von Marsberg erhoben. „Die Planung ist aus immissions-, arten- und landschaftsschutzrechtlichen Gründen nicht zulässig“, erklärte Josef Tumbrinck, Vorsitzender des NABU NRW. Bereits im Vorfeld der Antragstellung des Windenergiebetreibers hätten die Naturschutzverbände in ihren Stellungnahmen zur 60. Änderung des Flächennutzungsplans auf den besonderen Wert der für die Errichtung der Windkraftanlagen vorgesehenen Fläche hingewiesen. Leider seien diese naturschutzfachlichen Hinweise völlig ignoriert worden.

Die Paderborner Hochfläche zwischen Marsberg, Meerhof und Essentho gehöre zu den wenigen noch nicht mit Windkraftanlagen verbauten Bereichen dieses Land-schaftsraums. Zudem sei das Gebiet als Bruthabitat verschiedener gefährdeter Vogelarten des Offenlandes wie Rotmilan, Wiesenweihe, Feldlerche und Wachtel sowie wegen seiner Bedeutung als wichtiges Rast- und Nahrungshabitat für gefährdete Limikolenarten wie dem Mornellregenpfeifer von herausragendem avifaunistischen Wert. „Das öffentliche Interesse an der Erhaltung dieses bedeutenden Landschaftsraums ist derart gewichtig, dass es nicht der geringen Vorteile eines einzelnen Windparks wegen aufgeopfert werden darf“, so Tumbrinck weiter.


Mornellregenpfeifer - Foto: Frank Derer

Mornellregenpfeifer - Foto: Frank Derer

Obwohl das erhebliche artenschutzrechtliche Konfliktpotenzial dem antragstellenden Anlagenbetreiber also bereits frühzeitig bekannt gewesen sein dürfte, wurde darauf in keiner Weise angemessen reagiert. „So ist das zugrundeliegende Datenmaterial des damit beauftragten Gutachters mangelhaft“, kritisierte Tumbrinck. Zum Teil seien einige Vogelarten laut Gutachter überhaupt nicht existent, Raumnutzungsanalysen insbesondere der vom Bau der Windkraftanlagen betroffen Greifvogelarten fehlten vollständig, Vorgaben des NRW-Leitfadens Windkraft und Artenschutz wurden ignoriert, drei Windkraftanlagen befänden sich gänzlich außerhalb des Untersuchungsraumes des artenschutzrechtlichen Gutachtens und auch die Untersuchungen zu den vorhandenen Fledermausarten seien unzulänglich. Tumbrinck: „Die Mängelliste lässt sich beliebig verlängern.“

Da der Bau der 11 Windkraftanlagen vom Hochsauerlandkreis bereits genehmigt wurde, stellte der NABU gleichzeitig Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz. Die Klage des NABU NRW gegen die 11 Windenergieanlagen erfolgt in enger Abstimmung und mit Unterstützung des Vereins für Natur- und Vogelschutz im Hochsauerlandkreis e.V., dem Kooperationspartner des NABU im Hochsauerlandkreis.

Für Rückfragen:
Josef Tumbrinck, Vorsitzender NABU NRW, mobil: 0171 3867379
Johannes Schröder, Verein für Natur- und Vogelschutz im Hochsauerlandkreis e.V, mobil: 0170 1829548

 


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