NABU-PRESSEMITTEILUNG |
NR 50/16 | 29. Juli 2016
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Verwaltungsgericht stoppt Bau der Windkraftanlagen Himmelreich NABU-Antrag
auf vorläufigen Rechtsschutz wurde stattgegeben
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Düsseldorf – Dem Antrag des NABU auf
Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes im Rahmen der Klage gegen die Errichtung
und den Betrieb von 11 Windkraftanlagen im Stadtgebiet von Marsberg hat das
Verwaltungsgericht (VG) Arnsberg heute stattgegeben. Damit wurde die
aufschiebende Wirkung der sich gegen die Genehmigung des Hochsauerlandkreises
richtenden Klage wiederhergestellt, so dass alle baulichen Maßnahmen
eingestellt werden müssen. Das VG Arnsberg hat sich dabei entscheidungstragend
darauf gestützt, dass die Windenergieanlagen außerhalb der im geltenden
Flächennutzungsplan der Stadt Marsberg festgelegten Konzentrationszonen
genehmigt wurden. "Auf die vielfältigen Mängel in arten- und habitatschutzrechtlicher
Hinsicht, die der Genehmigung des Hochsauerlandkreises anhaften, mussten die
Arnsberger Richter daher gar nicht eingehen", erklärte Josef Tumbrinck.
Im März dieses Jahres hatte der NABU NRW Klage
gegen den Bau von 11 Windkraftanlagen im Stadtgebiet von Marsberg erhoben. Die
Planung sei aus immissions-, arten- und landschaftsschutzrechtlichen Gründen
nicht zulässig. Bereits im Vorfeld der Antragstellung des Windenergiebetreibers
hatten die Naturschutzverbände in ihren Stellungnahmen zur 60. Änderung des
Flächennutzungsplans auf den besonderen Wert der für die Errichtung der
Windkraftanlagen vorgesehenen Fläche hingewiesen. Diese naturschutzfachlichen
Hinweise wurden völlig ignoriert. Da der Bau der 11 Windkraftanlagen vom
Hochsauerlandkreis bereits genehmigt wurde, stellte der NABU gleichzeitig
Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz.
Die Klage des NABU NRW gegen die 11
Windenergieanlagen erfolgt in enger Abstimmung und mit Unterstützung des
Vereins für Natur- und Vogelschutz im Hochsauerlandkreis e.V. (VNV), dem
Kooperationspartner des NABU im Hochsauerlandkreis.
https://nrw.nabu.de/news/2016/21045.html
Für Rückfragen:
Josef Tumbrinck, Vorsitzender NABU NRW, mobil:
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Redaktion: NABU-Pressestelle NRW, Birgit Königs (verantwortlich)
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