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NABU fordert stärkere Kontrollen bei Windparks

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NABU-PRESSEMITTEILUNG | NR 97/16 | 22. AUGUST 2016

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Umwelt/Energie 

NABU fordert stärkere Kontrollen bei Windparks

Miller: Ignorieren von verhängten Baustopps nicht hinnehmbar - Genehmigungsbehörden müssen schärfer und regelmäßig kontrollieren / Profitgier bei einigen Betreibern setzt Akzeptanz der Energiewende aufs Spiel 

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Berlin – Angesichts aktueller Fälle in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, wonach Windpark-Betreiber trotz eines gerichtlich und behördlich verhängten Baustopps weitergebaut haben, fordert der NABU eine stärkere Kontrolle von gerichtlichen Beschlüssen sowie Umweltauflagen durch die zuständigen Genehmigungsbehörden. Im Hochsauerlandkreis wurde Ende vergangener Woche am Windpark Meerhof weitergearbeitet, obwohl das Verwaltungsgericht Arnsberg mit einem Beschluss in einem Eilverfahren den Bau von elf Windkraftanlagen gestoppt hatte. Der NABU Nordrhein-Westfalen hatte daraufhin seinen Rechtsanwalt eingeschaltet, der den Hochsauerlandkreis als Genehmigungsbehörde informiert hatte. Auch bei Eckernförde schritten die Bauarbeiten auf dem Gelände des Windparks bei Loose trotz eines durch das zuständige Landesamt verhängten Baustopps voran. Auch die Androhung eines Strafgeldes durch den zuständigen Rechtsdezernenten der Behörde zeigte keine Wirkung bei Betreibern und Baufirma. Offenbar versuchen die Investoren durch den Weiterbau im Blick auf die jeweils noch ausstehenden Hauptverhandlungen vor Gericht Fakten zu schaffen. Genau dies sollte durch die Baustopps verhindert werden.

 „Es ist zu befürchten, dass das nicht die einzigen Fälle sind, wenn in einer Woche allein zwei Fälle bekannt werden, wo trotz Baustopps weitergebaut wird. Wenn aus Profitgier sogar Strafgelder in Kauf genommen werden und alles recht ist, was die Verluste minimiert, dann läuft etwas schief. Hier wird der Rechtsstaat mit Füßen getreten“, sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Der NABU fordert eine strenge Einhaltung von Gerichtsbeschlüssen sowie allgemeine schärfere Kontrollen von Umweltauflagen durch die zuständigen Genehmigungsbehörden. So müssten unter anderem auch die so genannten Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen, die die Auswirkungen auf Arten wie z.B. Fledermäuse und Vögel reduzieren sollen, bei genehmigten und sich im Betrieb befindlichen Windkraftanlagen regelmäßig überprüft werden.  

 

 Aus NABU-Sicht ist dazu ein sofortiger Kapazitätenaufbau erforderlich, die Behörden müssten finanziell und personell besser ausgestattet werden, damit sie diese Aufgaben auch wahrnehmen können. Zusätzlich müssen die Strafgelder für Verletzungen von Verboten deutlich erhöht werden, damit der Anreiz das Verbot zu verletzen, gar nicht erst gegeben ist. 

  

„Für den NABU gibt es keine Alternative zu einer naturverträglichen Energiewende. Der Bundesverband Windenergie sollte sich klar und deutlich von diesem Vorgehen distanzieren, damit der Ausbau der Windkraft und das Voranschreiten der Energiewende nicht durch solche Machenschaften in Misskredit geraten“, so Miller.

 

 Baustopps werden regelmäßig im Rahmen laufender Verfahren von Gerichten verhängt, wenn eine große Wahrscheinlichkeit besteht, dass bestehende Baugenehmigungen rechtswidrig erteilt wurden, z.B. wenn geltendes Artenschutzrecht nicht ausreichend berücksichtigt wurde. Der NABU fordert von allen Windenergieplanungen insbesondere die Einhaltung von Mindestabständen zu Vorkommen besonders gefährdeter Vogelarten, die den Fachempfehlungen des so genannten „Helgoländer Papiers“ der staatlichen Vogelschutzwarten entsprechen. Diese Empfehlungen bilden inzwischen auch bereits die Grundlage zahlreicher neuerer Gerichtsentscheidungen, so z.B. eines Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs München vom 29.3.2016, das die Empfehlungen des Helgoländer Papiers über die davon abweichenden Planungshinweise des Landes Bayern stellt. 

 

Mehr zur naturverträglichen Energiewende:

 

www.nabu.de/umwelt-und-ressourcen/energie/erneuerbare-energien-energiewende/16082.html

 

Für Rückfragen:

Inga Römer, Referentin für Naturschutz und Energiewende, Tel. +49 (0)30.28 49 84-1632, Mobil +49 (0)172.2831432, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

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NABU-Pressestelle

Kathrin Klinkusch | Iris Barthel | Britta Hennigs | Nicole Flöper

Tel. +49 (0)30.28 49 84-1510 | -1952 | -1722 | -1958  

Fax: +49 (0)30.28 49 84-2000 | E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.    

 

Verwaltungsgericht stoppt Bau der Windkraftanlagen Himmelreich

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NABU-PRESSEMITTEILUNG | NR 50/16 | 29. Juli 2016

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 Verwaltungsgericht stoppt Bau der Windkraftanlagen Himmelreich  

NABU-Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz wurde stattgegeben
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Düsseldorf – Dem Antrag des NABU auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes im Rahmen der Klage gegen die Errichtung und den Betrieb von 11 Windkraftanlagen im Stadtgebiet von Marsberg hat das Verwaltungsgericht (VG) Arnsberg heute stattgegeben. Damit wurde die aufschiebende Wirkung der sich gegen die Genehmigung des Hochsauerlandkreises richtenden Klage wiederhergestellt, so dass alle baulichen Maßnahmen eingestellt werden müssen. Das VG Arnsberg hat sich dabei entscheidungstragend darauf gestützt, dass die Windenergieanlagen außerhalb der im geltenden Flächennutzungsplan der Stadt Marsberg festgelegten Konzentrationszonen genehmigt wurden. "Auf die vielfältigen Mängel in arten- und habitatschutzrechtlicher Hinsicht, die der Genehmigung des Hochsauerlandkreises anhaften, mussten die Arnsberger Richter daher gar nicht eingehen", erklärte Josef Tumbrinck.

 

Im März dieses Jahres hatte der NABU NRW Klage gegen den Bau von 11 Windkraftanlagen im Stadtgebiet von Marsberg erhoben. Die Planung sei aus immissions-, arten- und landschaftsschutzrechtlichen Gründen nicht zulässig. Bereits im Vorfeld der Antragstellung des Windenergiebetreibers hatten die Naturschutzverbände in ihren Stellungnahmen zur 60. Änderung des Flächennutzungsplans auf den besonderen Wert der für die Errichtung der Windkraftanlagen vorgesehenen Fläche hingewiesen. Diese naturschutzfachlichen Hinweise wurden völlig ignoriert. Da der Bau der 11 Windkraftanlagen vom Hochsauerlandkreis bereits genehmigt wurde, stellte der NABU gleichzeitig Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz.

   

Die Klage des NABU NRW gegen die 11 Windenergieanlagen erfolgt in enger Abstimmung und mit Unterstützung des Vereins für Natur- und Vogelschutz im Hochsauerlandkreis e.V. (VNV), dem Kooperationspartner des NABU im Hochsauerlandkreis.

 https://nrw.nabu.de/news/2016/21045.html

Für Rückfragen:

Josef Tumbrinck, Vorsitzender NABU NRW, mobil: 0171 3867379

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Herausgeber: NABU Nordrhein-Westfalen, 40219 Düsseldorf
Redaktion: NABU-Pressestelle NRW, Birgit Königs (verantwortlich)
Tel. 0211.15 92 51 - 14 | Fax -15 | E-Mail:
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NABU verurteilt Kampagne der Taubenzüchterverbände zur Verfolgung von Wanderfalken

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NABU-PRESSEMITTEILUNG | NR 42/16 | 20. Juni 2016

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Bevölkerung wird gebeten, Verdachtsfälle von Greifvogelverfolgung zu melden ________________________________________________________________

 

Düsseldorf – Wie alle Greifvogelarten sind auch Wanderfalken nach dem Bundesnaturschutzgesetz streng geschützt. Fangen oder Töten durfte man Wanderfalken deshalb schon lange nicht mehr, auch wenn sie erst im Mai 2015 mit In-Kraft-Treten des novellierten Landesjagdgesetzes endgültig aus der Liste der jagdbaren Arten für Nordrhein-Westfalen gestrichen wurden. Dennoch häufen sich in diesem Jahr beim Wanderfalken Verdachtsfälle illegaler Verfolgung. Der NABU verurteilt dies auf das Schärfste und fordert die Bevölkerung auf, jeden Verdachtsfall illegaler Verfolgung sofort zu melden. 

So verschwand Anfang Mai das komplette Wanderfalkengelege aus einem Nistkasten in einem Kirchturm in Lüdinghausen im Kreis Coesfeld. Zuvor erreichte ein anwaltliches Schreiben eines benachbarten Taubenzüchters die Kirchengemeinde, mit dem sie aufgefordert wurde den Brutkasten der Tiere zu entfernen. Auch in weiteren Wanderfalken-Revieren im Münsterland und im Ruhrgebiet verzeichnete die AG Wanderfalkenschutz (AGW) im NABU NRW in diesem Jahr Verluste, die aus Sicht der Wanderfalkenschützer in diesem Umfang bislang nicht beobachtet wurden und ´biologisch nicht erklärbar seien´.

 Im Fall des verschwundenen Geleges von Lüdinghausen wurde Anzeige erstattet, denn jeder Fall illegaler Verfolgung müsse konsequent strafrechtlich verfolgt werden. „Der Wanderfalkenbestand hat sich dank der ehrenamtlichen Arbeit der AGW über einen langen Zeitraum kontinuierlich auf einen stabilen Bestand erholt. Eine zunehmende Verfolgung durch den Menschen stellt für die Gesamtpopulation wieder eine ernste Gefahr dar“, so Stephanie Krüßmann, Sprecherin der AGW. Eierentnahme sei dabei nur ein illegales Vorgehen der Straftäter. Beim Wanderfalken kämen Vergiftungen mit so genannten Kamikazetauben vor. „Das sind Zuchttauben, die man mit Gift bestrichen fliegen lässt. Werden sie von Wanderfalken geschlagen und gefressen verenden diese qualvoll an der tödlichen Giftdosis“, erklärt Krüßmann. Fallenfang, Abschuss und Horstzerstörung seien weitere Methoden der Greifvogelverfolgung.  

Von 2005 bis 2015 habe es in NRW 455 registrierte Fälle illegaler Verfolgung gegeben, im Durchschnitt also 41 Fälle pro Jahr. Die jährlichen Fallzahlen schwanken zwischen 20 und 71 Fällen. In diesem Jahr seien bereits 16 Fälle illegaler Verfolgung bekannt geworden. Bei den bekannt gewordenen Fällen handelt es sich aber nur um die Spitze des Eisberges. Experten gehen davon aus, dass maximal 10% der tatsächlichen Straftaten bekannt werden.

 Häufig seien Taubenzüchter in Fälle illegaler Verfolgung von Habicht und Wanderfalke verwickelt, da sie in diesen Arten eine Gefahr für ihre Brief- oder Zuchttauben sehen. Mit allen Mitteln versuchen die Verbände der Deutschen Brieftaubenzüchter und des Verbandes Deutscher Rassetaubenzüchter seit Monaten gegen die ihnen ´verhassten` Vögel vorzugehen. Unterstützung finden sie dabei beim Bund Deutscher Rassegeflügelzüchter. Bereits Anfang des Jahres forderten die Verbände in einem bundesweiten Schreiben an die Ministerpräsidenten der Länder die Dezimierung der Bestände von Habicht, Sperber und Wanderfalke. Diese Arten würden gravierende Verluste bei den Rassetauben und Rassegeflügel verursachen. Auf Grund des strikten gesetzlichen Schutzes laufen alle diese Anstrengungen allerdings ins Leere. Dies gilt auch für die Aufforderung an die Mitglieder der Taubenzuchtvereinigungen bei Unteren Landschaftsbehörden in NRW Ausnahmen für Fang, Tötung oder die Entfernung von Brutplätzen zu erreichen.  

Josef Tumbrinck, Vorsitzender des NABU NRW, verurteilt das Vorgehen der Taubenzüchter auf das Schärfste. Es zeuge von wenig Respekt gegenüber Natur- und Artenschutzrecht, von dem Respekt gegenüber heimischen Lebewesen ganz zu schweigen. Tumbrinck: „Der NABU fordert die Taubenzüchter deshalb auf, ihre Kampagne gegen diese geschützte Arten zu beenden und den rechtliche Schutz zu akzeptieren. Dieses aussichtslose Vorgehen der Verbände erzeuge wegen seiner Erfolglosigkeit nur noch mehr Frust bei den Züchtern“. Vielmehr müssten die Züchter überlegen, wie sie ihre Tiere entsprechend schützen könnten. Abgeschlossene Gehege und Netze wie in der Rassegeflügelzucht seien da ein gutes Beispiel. An die Bevölkerung appellierte Tumbrinck, jeden Verdachtsfall von Greifvogelverfolgung dem NABU oder dem Komitee gegen den Vogelmord zu melden.

 Ausführliche Infos zur Greifvogelverfolgung in NRW, wie man sich in einem Verdachtsfall richtig verhält und wer in einem solchen Fall zu informieren ist, finden sich in dem Leitfaden „Illegale Greifvogelverfolgung - Erkennen, Bekämpfen, Verhindern“ oder online unter: https://nrw.nabu.de/natur-und-landschaft/landnutzung/jagd/greivogelverfolgung/13019.html 

Für Rückfragen:
Josef Tumbrinck, NABU-Landesvorsitzender, mobil: 0171 3867379
Stephanie Krüßmann, Sprecherin AG Wanderfalkenschutz, mobil: 0173 - 7137294

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Herausgeber: NABU Nordrhein-Westfalen, 40219 Düsseldorf
Redaktion: NABU-Pressestelle NRW, Birgit Königs (verantwortlich)
Tel. 0211.15 92 51 - 14 | Fax -15 | E-Mail:
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Rotmilan von Windkraftanlage bei Arnsberg-Kirchlinde getötet

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 Pressemitteilung des VNV  

Vor Kurzem wurde an einer  Windkraftanlage ein toter Rotmilan gefunden. Er lag nur 25 m von einer von vier Windkraftanlagen bei Arnsberg-Kirchlinde auf einem Acker und war – wie sein Zustand nahelegt – vor Kurzem von einem Rotorblatt der Windkraftanlage am Flügel getroffen worden. 

Der Vogel wurde auf einem Ortstermin wegen des geplanten Baus einer weiteren Windkraftanlage von einem Mitarbeiter der Unteren Landschaftsbehörde des Hochsauerlandkreises und zwei Mitgliedern des „Vereins für Natur- und Vogelschutz im HSK e.V.“ (VNV) entdeckt. 

 

Seit des durch die Landesregierung NRW forcierten stetigen Ausbaus der Windenergie sehen die Naturschützer des VNV die Entwicklung im Sauerland mit großer Sorge. Martin Lindner vom Vorstand des VNV: „Auch wir Naturschützer wissen, dass unser Land auf regenerative Energien angewiesen ist. Doch im Hochsauerlandkreis ist die Grenze des Belastbaren aus Artenschutzgründen erreicht!“ Denn die hier noch in relativ guten Brutpaarzahlen vorkommenden Schwarzstörche und Rotmilane haben überregionale Bedeutung für den Erhalt dieser Vogelarten. „Doch viele Windräder werden nun in deren Brut- bzw. Nahrungsrevieren errichtet, was unweigerlich zu einer Bedrohung des Bestandes führen wird.“ Untersuchungen zeigen eindeutig, dass vor allem diese sowieso schon als gefährdet geltenden Großvogelarten Windräder nicht als Gefahr erkennen und darum regelmäßig von deren Rotoren erfasst werden. Lindner weiter: „Zwar muss vor dem Bau eines Windrades eine Artenschutzprüfung durchgeführt werden. Aber die Gutachter bescheinigen dem Bauherrn augenfällig oft, dass seine Anlage unbedenklich sei.“

   

So auch in diesem Fall: Neben den vier bestehenden Anlagen in Kirchlinde soll eine weitere gebaut werden. Diese wird nur 450 m von einem langjährigen Rotmilanbrutplatz entfernt geplant, obwohl die Vorschriften des Landes einen Mindestabstand von 1.000 m vorsehen und Experten einen Mindestabstand von 1.500 m fordern.

    

Ein Gutachten behauptet nun, die Rotmilane flögen praktisch nie am geplanten Bauplatz vorbei. „Dies wissen nur die Rotmilane noch nicht“, so Lindner sarkastisch. Nicht nur der getötete Vogel beweist das Gegenteil: Während des Ortstermins flog ausgerechnet im Bereich des geplanten Bauplatzes ein weiterer Milan umher. Der im gesamten HSK aktive VNV wird darum auch weiterhin mit seinen Stellungnahmen dafür eintreten, dass Windkraftanlagen nicht in Gebieten errichtet werden, die in den Revieren der sogenannten „planungsrelevanten Arten“ liegen. „Und als Argumente“, so Lindner abschließend, „dienen uns harte Fakten und nicht Gefälligkeitsgutachten.“

   

   M. Lindner und B. Koch

 

Windenergie-Lobby leugnet Artenschutzproblematik

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Offenkundige Parallele zu Klimawandelskeptikern

 

Eine Studie belegt, dass Vogelschlag an Windkraftanlagen für   manche Arten bestandsgefährdend ist. Doch anstatt mit Behörden, Experten und Umweltverbänden Lösungen zu erarbeiten, stellen Windkraftlobbyisten lieber die wissenschaftlichen Erkenntnisse in Frage. mehr   

 

 
 
 


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